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Füracker: Schlüsselzuweisungen 2021

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40 Millionen Euro in den Landkreis Neumarkt

„Der Freistaat Bayern steht als enger und verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen. Wir unterstützen massiv, damit die kommunale Ebene stark bleibt, ihre Handlungsfähigkeit behält und die Investitionen für die Menschen vor Ort weitergeführt werden können“ teilt Staatsminister Albert Füracker mit.

Die Oberpfälzer Kommunen erhalten 2021 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 410,3 Millionen Euro. Da von entfallen 60,8 Millionen Euro auf die kreisfreien Städte, 200,5 Millionen Euro auf die kreisangehörigen Gemeinden und 149 Millionen Euro auf die Landkreise. Mit 229 Euro je Einwohner erhalten die kreisangehörigen Gemeinden in der Oberpfalz um 33 Prozent höhere Schlüsselzuweisungen als der bayerische Durchschnitt, die Landkreise mit 170 Euro je Einwohner 11 Prozent mehr als der bayerische Durchschnitt.

„Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich und dienen der Stabilisierung der finanziellen Situation der Kommunen. Diese können die Zuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. So werden ihre Eigenverantwortung und Selbstverwaltung nachhaltig gestärkt“ erläutert Füracker anlässlich der Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen für 2021.

Im Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz ist die Steuerkraft der Gemeinden erfreulicherweise um weitere 4,2 Prozent angestiegen. Insgesamt neun Gemeinden dürfen sich im Jahr 2021 sogar über höhere Schlüsselzuweisungen freuen.

In 2021 fließen insgesamt rund 40 Millionen Euro in den Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz. Der Landkreis selbst erhält rund 21 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 19 Millionen Euro.

Im Einzelnen:

Landkreis Neumarkt i.d.OPf.20.973.964 Euro
Kreisangehörige Gemeinden:
Berching0 Euro
Berg b. Neumarkt/OPf.1.797.428 Euro
Berngau 670.496 Euro
Breitenbrunn 1.266.896 Euro
Deining 1.431.556 Euro
Dietfurt a.d.Altmühl 1.323.208 Euro
Freystadt2.244.476 Euro
Hohenfels 1.453.376 Euro
Lauterhofen 0 Euro
Lupburg 921.024 Euro
Mühlhausen 312.164 Euro
Neumarkt i.d.OPf. 0 Euro
Parsberg 1.551.488 Euro
Pilsach 620.876 Euro
Postbauer-Heng 1.419.196 Euro
Pyrbaum 588.356 Euro
Sengenthal 234.476 Euro
Seubersdorf i.d.OPf. 1.922.988 Euro
Velburg 1.545.396 Euro

Der Freistaat hält den kommunalen Finanzausgleich nach den Plänen der Staatsregierung auch 2021 mit insgesamt über 10,3 Milliarden Euro auf dem Rekordniveau des Vorjahres – und das trotz massiv sinkender Steuereinnahmen.

Neben den Schlüsselzuweisungen stellt Bayern im kommenden Jahr über 706 Millionen Euro für die Zuweisungen an die Bezirke zur Verfügung. Ein besonderer Fokus liegt auf kommunalen Zukunftsinvestitionen: So werden z.B. Fördermittel für den kommunalen Hochbau, insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen, um 50 Millionen Euro bzw. 8,3 Prozent auf 650 Millionen Euro erhöht.

Damit knüpft der Freistaat nahtlos an die massive Unterstützung der Kommunen im laufenden Jahr 2020 an. Insbesondere hat der Freistaat das Konjunkturpaket des Bundes mit Landesmitteln auf insgesamt über 4 Milliarden Euro verdoppelt. Zentraler Baustein des Pakets ist der pauschale Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen. Die bayerischen Kommunen erhalten hierfür noch in diesem Jahr insgesamt rund 2,4 Milliarden Euro, über 1,3 Milliarden Euro davon trägt allein der Freistaat.

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