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Wichtiger Austausch beim Treffen der Großen Kreisstädte

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Neumarkts Oberbürgermeister Thomas Thumann war beim Treffen der Großen Kreisstädte im Rahmen des Bayerischen Städtetages in Günzburg vor Ort. Ein beherrschendes Thema war auch dort die Corona-Pandemie, wenngleich man von dem jetzt eingetretenen „Lockdown light“ zum Zeitpunkt der Zusammenkunft noch gar nichts wusste.

Aber auch schon ohne diese nunmehr getroffene Einschränkung blickten die Stadtvertreter mit Sorge auf die zum Teil erheblichen Einnahmeausfälle bei den Kommunen. Dabei sei es wichtig zu beachten, so die Rathauschefs, dass sich die Auswirkungen nicht nur 2020 zeigen werden.

Die Ausfälle bei den Einnahmen der Kommunen dürften mindestens bis in die Jahre 2021 und 2022 reichen. Deshalb müsste über den Städtetag und die anderen kommunalen Zusammenschlüsse darauf hingewirkt werden, dass es für die Kommunen auch in diesen Jahre entsprechende Ausgleichszahlungen gibt. Denn nur so sei es möglich, die kommunale Infrastruktur aufrecht zu erhalten und die Kommunen in ihrer Handlungsfähigkeit zu stützen.

Dabei begrüßen die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, dass die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle 2020 in der vorgelegten Form kommen soll. Sollte es bei den zugesagten 2,4 Milliarden Euro bleiben, dann könnte dies zumindest die Ausfälle bei den Kommunen im Gewerbesteuereinnahmebereich zu erheblichen Teilen kompensieren und sie kämen „mit einem blauen Auge davon“.

Oberbürgermeister Thumann schätzt diese Zusammenkünfte auf der Ebene der Großen Kreisstädte, „wo wir uns auf gleicher Augenhöhe, mit den gleichen Problemlagen und mit den gleichen Aufgabenstellungen austauschen können“, so das Neumarkter Stadtoberhaupt. „Dieser Kontakt unter den Oberbürgermeistern der Großen Kreisstädte ist ungeheuer bereichernd und hilfreich. Schließlich stehen wir alle vor den gleichen Herausforderungen und haben alle die gleiche rechtliche Stellung dabei.

Daher sind die jeweils vor Ort gefundenen Lösungen zu einer bestimmten Problem- oder Aufgabenstellungen für uns alle von Interesse. Schließlich kann man auf den Erfahrungen der anderen Großen Kreisstädte aufbauen oder deren Art der Umsetzung auf die eigene Kommune übertragen.“ So sei es auch beim letzten Treffen vor wenigen Tagen in Günzburg gewesen.

Oberbürgermeister Gerhard Jauernig als Gastgeber begrüßte nahezu alle Vertreter aus den Großen Kreisstädten und er konnte dazu auch den Vorsitzenden des Bayerischen Städtetages Oberbürgermeister Markus Pannermayr willkommen heißen. Neben den vielen Aspekten von Corona gab es einen Bericht zum aktuellen Sachstand beim Thema Grundsteuerreform.

Fest steht dabei bereits, dass das bayerische Grundsteuergesetz punktuell vom Grundsteuergesetz des Bundes abweichen wird. Insbesondere bei der Wertbemessung hält der Freistaat unverändert an seinem Flächenmodell fest. Offen sind allerdings noch viele Punkte, unter anderem auch die Frage der Erhebung einer Grundsteuer C für unbebaute, aber bebaubare Grundstücke. Auch die geplante Novelle des Baugesetzbuches wurde angesprochen, allerdings sei immer noch nicht bekannt, wie der zeitliche Horizont für eine Neufassung aussehe. Daher wolle man die Entwicklung aufmerksam beobachten.

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