Sonderprogramm für Kommunen

Symbolbild
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Verfallene Häuser, leerstehende Geschäfte: Der Bevölkerungsrückgang hinterlässt in vielen Orten deutliche Spuren. Im Oktober hatte das bayerische Kabinett eine Ausweitung des Sonderförderprogramms für einzelne Landkreise in Oberfranken zur Wiederbelebung von Ortskernen, z.B. auf den Landkreis Tirschenreuth in der Oberpfalz ausgedehnt.

 

 

Die SPD-Landtagsfraktion wollte nun in einem Antrag, der auch von MdL Reinhold Strobl mit eingebracht wurde, erreichen, das Förderprogramm nicht nur landkreisspezifisch auszuschreiben, sondern auch Fördermöglichkeiten von Kommunen mit hohem Bevölkerungsrückgang, die nicht in den jetzigen im Förderprogramm enthaltenen Landkreisen liegen, zu prüfen. Strobl, welcher nun im Haushaltsausschuss für diesen Antrag der zuständige Berichterstatter war, nannte hier auch einzelne Truppenübungsplatzrandgemeinden, z.B. Hohenburg. Auch diese, so Strobl, bräuchten Hilfe. Es gebe aber auch andere Gemeinden, bei denen der Leerstand von Häusern im Innerortsbereich absehbar sei. Deshalb stufte er das bestehende Förderprogramm mit 10 Mio € als zu gering ein.

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